July 12, 2020 - No Comments!

Atomwaffenverbotsvertrag bundesregierung

Am 15. August gab der Bundesrat der Schweiz bekannt, dass die Schweiz den Vertrag derzeit nicht unterzeichnen werde, doch die Ankündigung ließ die Möglichkeit einer erneuten Prüfung in der Zukunft offen. Der Vertrag, der eine Präambel und 20 Artikel umfasst, ist das erste konkrete Ergebnis multilateraler Abrüstungsverhandlungen seit der Annahme des Vertrags über das umfassende Verbot von Tests (CTBT) im Jahr 1996. Es handelt sich um ein neues Instrument zur Stärkung und Ergänzung des bestehenden internationalen Regimes für die Nichtverbreitung und Abrüstung von Kernwaffen, insbesondere als wichtiger Beitrag zur Umsetzung der Abrüstungsverpflichtung von Artikel VI des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV). Inhaltlich ist die humanitäre Initiative, die in den letzten Jahren die katastrophalen Folgen von Kernwaffen an die Spitze der Debatte über nukleare Abrüstung gestellt hat, integraler Bestandteil des Vertragstextes. Vom 2. bis 12. Mai fand in Wien die erste Sitzung des Vorbereitungsausschusses (PrepCom) für die Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags 2020 statt. Mehrere Delegationen erwähnten in ihren Erklärungen die Verhandlungen über verbotsvertragliche Verhandlungen, und die sachliche Zusammenfassung des Vorsitzes enthielt den Hinweis auf die Ansichten verschiedener Vertragsstaaten zu dem vorgeschlagenen Vertrag.

Beobachter stellten jedoch fest, dass der vorgeschlagene Verbotsvertrag der "Elefant im Raum" sei, und sowohl Befürworter als auch Gegner des Verbotsvertrags zögerten, das Thema in formellen Verfahren anzusprechen. Syrien ist seit 1969 Staatspartei des Atomwaffensperrvertrags und verfügt über ein begrenztes ziviles Atomprogramm. Vor dem Aufkommen des syrischen Bürgerkriegs war bekannt, dass nur ein kleiner chinesischer Forschungsreaktor, SRR-1, betrieben wurde. Obwohl er ein Befürworter einer Freien Zone für Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten ist, wurde dem Land vorgeworfen, ein militärisches Atomprogramm mit einer gemeldeten Atomanlage in einer wüsten syrischen Region Deir ez-Zor zu verfolgen. Die Komponenten des Reaktors waren wahrscheinlich in Nordkorea entworfen und hergestellt worden, wobei der Reaktor in Form und Größe der nordkoreanischen Yongbyon Nuclear Scientific Research Center auffallend ähnlich war. Diese Informationen alarmierten das israelische Militär und den Geheimdienst so sehr, dass die Idee eines gezielten Luftangriffs erdacht wurde. Es führte zur Operation Orchard, die am 6. September 2007 stattfand und an der bis zu acht israelische Flugzeuge teilnahmen.

Die israelische Regierung soll die Idee der Operation von der US-Regierung Bush abgestoßen haben, obwohl diese sich weigerte, sich daran zu beteiligen. Der Atomreaktor wurde bei dem Angriff zerstört, bei dem auch etwa zehn nordkoreanische Arbeiter getötet wurden. Der Angriff verursachte weder einen internationalen Aufschrei noch ernsthafte syrische Vergeltungsmaßnahmen, da beide Parteien versuchten, ihn geheim zu halten: Trotz eines halben Jahrhunderts Kriegszustandes, den die umliegenden Staaten erklärten, wollte Israel keine Öffentlichkeit in Bezug auf seinen Bruch der Waffenruhe, während Syrien nicht bereit war, sein geheimes Atomprogramm anzuerkennen. [Zitat erforderlich] Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) verbietet es den Vertragsstaaten, Kernwaffen oder andere nukleare Sprengkörper zu entwickeln, zu testen, herzustellen, herzustellen, zu erwerben, zu besitzen oder zu lagern.

Published by: petrkoll.com

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